Nutzungsvereinbarung

Nutzungsvereinbarungen für die Lernplattform ILIAS in
Bildungsveranstaltungen der Landesärztekammer Hessen

Stand: 02.11.2017

ILIAS (Integriertes Lern-, Informations- und Arbeitskooperationssystem)
ist eine Open-Source-Software zur Steuerung einer Lernplattform. Die
Nutzung der Software unterliegt einer General Public Licence (GPL). Die
Bildungseinrichtungen der Landesärztekammer Hessen (LÄKH) betreiben mit
ILIAS eine Lernplattform. Sie wird von der Akademie für Ärztliche Fort-
und Weiterbildung (Akademie) und der Carl-Oelemann-Schule (COS)
verwaltet und genutzt. Die Lernplattform dient der Unterstützung und
Durchführung der ärztlichen Fort- und Weiterbildung sowie der Aus- und
Fortbildung medizinischer Fachangestellter (MFA). Die Lernplattform
steht den Ärztinnen und Ärzten im Rahmen ihrer Fort- und Weiterbildung,
den Auszubildenden und Fortbildungsteilnehmern der COS, den Referenten
der Akademie und den Lehrenden der COS sowie autorisierten Dritten (im
Folgenden „Nutzer“ [1] genannt) zur Verfügung. Die Inhalte der
Lernplattform können von den Nutzern nach Maßgabe der Administratoren im
Rahmen von Bildungsveranstaltungen genutzt werden. Nach Wegfall des
Nutzungszweckes erlischt automatisch das Benutzungsrecht.

[1] Die in diesem Text verwandten Personen- und Berufsbezeichnungen sind,
auch wenn sie nur in einer Formauftreten, gleichwertig auf beide
Geschlechter bezogen.


§ 1 Geltungsbereich

1. Die Akademie und die COS stellen auf der Lernplattform Materialien
zur Nutzung im Rahmen ihres jeweiligen Bildungsauftrags zur Verfügung.

2. Die Nutzungsvereinbarung umfasst alle Inhalte und Webseiten, die den
Nutzern zur Verfügung gestellt werden. Mit der Zustimmung zu dieser
Vereinbarung erklären sich die Nutzer mit den Nutzungsbedingungen
ausdrücklich und ohne weitere Erklärung einverstanden.

3. Zukünftige Änderungen der Nutzungsvereinbarung treten mit der
online-Veröffentlichung in Kraft. Nutzer der Lernplattform werden über
die Änderung informiert und beim nächsten Einloggen zur erneuten
Zustimmung aufgefordert.

4. Die mit der Nutzungsvereinbarung gewährten Rechte sind nicht
übertragbar.


§ 2 Verfügbarkeit

1. Die von der Akademie und der COS angebotene Leistung des Online-
Lernens erfolgt unter Vorbehalt der Verfügbarkeit der Software ILIAS und
der Lernplattform.

2. Wartungsarbeiten und/oder Weiterentwicklungsarbeiten können
zeitweise die Nutzungsmöglichkeiten einschränken und/oder unterbrechen.

3. Technische Störungen und/oder softwarebedingte Einschränkungen
können zu einer Beeinträchtigung der Verfügbarkeit der Lernplattform
führen. Dadurch kann es unter Umständen zu Datenverlusten kommen.

4. Die LÄKH behält sich vor, einen gewährten Zugang jederzeit zu sperren.


§ 3 Urheberrechte

1. Die Inhalte auf der Lernplattform sind urheberrechtlich geschützt.
Die Nutzung der Inhalte in der Akademie und der COS sowie die Nutzung
für den privaten Gebrauch ist gestattet, jedoch nur für Zwecke der
Bildungsveranstaltungen der LÄKH und gemäß den Vorgaben des jeweiligen
Lehrgangs. Jegliche Vervielfältigung (Datenträger, Ausdrucke und Kopien
auf Papier oder sonstige Materialien etc.), Publikation oder Weitergabe
an Dritte während und nach Beendigung der Zugangsberechtigungen sind
unzulässig. In diesen Fällen ist die LÄKH berechtigt, die
Benutzungsberechtigung sofort und ohne vorangehende Abmahnung zu
beenden. Dies gilt ebenso für das zugänglich machen der Inhalte für
nicht zugangsberechtigte Dritte.

2. Jegliche Nutzung von Materialien außerhalb der
Bildungsveranstaltung bedarf im Übrigen der Zustimmung des jeweiligen
Urhebers.

3. Jeder Nutzer stimmt zu, dass die von ihm in der Lernplattform
erstellten Beiträge und Inhalte im o.a. Rahmen verwendet werden dürfen.
Insoweit räumen die Nutzer der Akademie bzw. der COS an allen
eingestellten Beiträgen und Inhalten auch das räumlich und inhaltlich
unbeschränkte, unbedingte und einfache Recht ein, diese auf der
Lernplattform zu benutzen und von Dritten benutzen zu lassen sowie für
die vorgesehene Dauer zu archivieren (Datenbank-, Homepage-, Online- und
als Regulierungsrecht).

4. Den Nutzern ist es ausdrücklich untersagt, urheberrechtlich oder
sonst geschützte Inhalte Dritter ohne deren ausdrückliche schriftliche
Einwilligung auf der Lernplattform einzustellen.

5. Verstößt ein Nutzer gegen diese Pflicht, so behält sich die LÄKH
das Recht vor, den Zugang zur Lernplattform für diesen Nutzer zu sperren
und entsprechende Inhalte unverzüglich zu löschen.


§ 4 Pflichten des Nutzers

1. Der Nutzer verpflichtet sich, die Zugänglichkeit zu den auf der
Lernplattform bereitgestellten Materialien sowie die damit verbundenen
Lern- und Kommunikationsbereiche durch ein persönliches Passwort zu
schützen.

2. Der Nutzer verpflichtet sich, sämtliche ihm zugeteilten Zugangsdaten
geheim zu halten und nicht an Dritte weiter zu geben.

3. Die Nutzer dürfen in ihren Beiträgen (Foren, Chats, Zielen von
Hyperlinks sowie hochgeladenen Dateien usw.) keine rechtswidrigen,
insbesondere

· diffamierenden,

· ehrverletzenden,

· verleumderischen,

· pornographischen,

· obszönen,

· gewaltverherrlichenden,

· bedrohenden,

· volksverhetzenden oder

· rassistischen

Inhalte einstellen, auf diese verlinken und/oder zu Straftaten aufrufen
oder Anleitungen hierfür geben. Ebenfalls untersagt sind Werbung sowie
die Nutzung der Lernplattform zu Werbezwecken.

4. Die Nutzer sind verpflichtet, nach besten Wissen und Gewissen
Handlungen und Dateneinträge auf der Lernplattform zu unterlassen, die
zu einer Störung des Gesamtbetriebes führen könnten.


§ 5 Datenschutz

Die Akademie und die COS erheben und verwenden personenbezogene Daten im
Rahmen des Betriebs der Lernplattform nach Maßgabe der folgenden Regelungen:

1. Die mitgeteilten personenbezogenen Daten werden ausschließlich in
Übereinstimmung mit den in dieser Datenschutzerklärung beschriebenen
Grundsätzen und unter strikter Einhaltung der Regelungen des Hessischen
Datenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes erhoben, verarbeitet und
genutzt.

2. Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten erfolgt, um dem Nutzer
die Benutzung der Lernplattform mit den Lerninhalten und
Kommunikationsbereichen zu ermöglichen. Eine Weitergabe der
personenbezogenen Daten an Dritte zu Werbe- oder Marketingzwecken
erfolgt in keiner Weise.

3. Mit Ausnahme der für die Nutzung der Lernplattform erforderlichen
Pflichtangaben (Vorname, Name, Geschlecht, E-Mail-Adressen) entscheidet
der Nutzer durch Selbsteingabe, ob weitere Daten in das Nutzungsprofil
aufgenommen und gegebenenfalls ganz oder teilweise anderen Nutzern der
Lernplattform sichtbar gemacht werden.

4. Die vom Nutzer erteilten Einwilligungen können jederzeit mit Wirkung
für die Zukunft gegenüber der jeweils zuständigen Bildungseinrichtung
der LÄKH widerrufen werden.

5. Die Verwendung der Lernplattform ist nur nach Eingabe des
Benutzernamens und des persönlichen Passworts möglich. Der Nutzer ist
verpflichtet, das ihm im Rahmen der Anmeldung übersandte Zugangspasswort
durch ein persönliches Zugangspasswort zu ersetzen und seine
Zugangsdaten jederzeit vertraulich zu behandeln.

6. Nutzer können im Rahmen der Vorgaben des jeweiligen Lehrgangs auf
der Lernplattform eigene Dokumente einstellen (z.B. die Ergebnisse einer
Projektarbeit), Einträge in Foren und Chatrooms vornehmen und ein
persönliches Profil anlegen. Die Software ILIAS zeichnet diese Beiträge
auf. Außerdem werden die Zugriffe der Nutzer auf die Inhalte der
Lernplattform aufgezeichnet (Zeit, Dauer, Inhalt). Teilnahme, Verlauf
und Ergebnis von Übungen und Prüfungen werden dokumentiert. Die LÄKH
verwendet diese Aufzeichnungen ausschließlich, um die im jeweiligen
Lehrgang geforderte qualifikationsrelevante Leistung des Nutzers/
Teilnehmers zu dokumentieren.

7. Die Software ILIAS zeichnet den Browser-Verlauf ihrer Nutzer nicht
auf. Allerdings zeichnet jeder Server auf, aus welchem Browser eine
Software aufgerufen wird. Das trifft auch für die Nutzung der
Lernplattform der LÄKH zu. Die LÄKH liest diese Daten nicht aus und
wertet sie nicht aus.

8. ILIAS verwendet Cookies, um die Benutzung der Lernplattform
komfortabel zu machen (z.B. wird der Lernstand protokolliert, um beim
nächsten Login einem Nutzer die noch unbearbeiteten Inhalte erkennbar zu
machen). Die durch Cookies erhobenen Daten werden nicht ausgelesen oder
weitergegeben.

9. Nutzerkonten auf der Lernplattform der LÄKH werden zwei Jahre nach
der letzten Nutzung gelöscht. Die von einem Nutzer erzeugten Beiträge,
Testergebnisse und Zugriffsdokumentationen können dann nicht mehr
zugeordnet werden. Sofern diese Daten ganz oder teilweise aus Gründen
des Qualifikationsnachweises, der Prüfungsorganisation oder aus anderen
wichtigen Gründen der Archivierung bedürfen, werden sie in die Archive
der LÄKH überführt.

10. Nach dem Hessischen Datenschutzgesetz hat der Nutzer ein Recht auf
unentgeltliche Auskunft über die ihn betreffenden gespeicherten
personenbezogenen Daten sowie gegebenenfalls ein Recht auf Berichtigung,
Sperrung oder Löschung dieser Daten. Bei Fragen zur Erhebung,
Verarbeitung oder Nutzung der personenbezogenen Daten, bei Auskünften,
bei Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten sowie beim Widerruf
erteilter Einwilligungen und bei sonstigen Problemen oder Fragen zum
Datenschutz kann sich der Nutzer an die Akademie, die COS oder den
Datenschutzbeauftragten der LÄKH wenden.

§ 6 Haftungsausschluss

1. Für Inhalte, auf die direkt oder indirekt verwiesen wird (Links)
und die außerhalb des Einflussbereichs der LÄKH liegen, wird keine
Verantwortung übernommen.

2. Es wird keine Gewähr für die Aktualität und Vollständigkeit der auf
der Lernplattform bereitgestellten Inhalte übernommen.

3. Haftungsansprüche gegen die Autoren und die Betreiber der
Lernplattform, die sich auf Schäden materieller oder ideeller Art
beziehen, welche durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen
Inhalte bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Inhalte
verursacht wurden, sind ausgeschlossen, sofern nicht ein vorsätzliches
oder grob fahrlässiges Verhalten der Autoren oder der Betreiber der
Lernplattform nachweisbar vorliegt.

4. Sofern Handlungen von Nutzern, die nicht von der
Nutzungsvereinbarung oder einer ausdrücklichen Zustimmung der LÄKH
umfasst sind, zu Ansprüchen Dritter führen, ist der betreffende Nutzer
verpflichtet, die LÄKH von geltend gemachten Forderungen freizustellen
und eventuell eingeleitete Klagen im eigenen Namen und eigener
Verantwortung durchzuführen.

5. Trotz regelmäßiger Datensicherungsmaßnahmen kann keine Gewähr für
eingegebene Daten und Arbeitsergebnisse der Nutzer übernommen werden.
Eine Haftung für Datenverluste ist ausgeschlossen, sofern nicht ein
vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten der Betreiber der
Lernplattform vorliegt.


§ 7 Salvatorische Klausel

1. Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsvereinbarung unwirksam
werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt.

2. An die Stelle unwirksamer Bestimmung tritt diejenige wirksame und
durchführbare Regelung, die der ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommt.